Archiv der Kategorie: Allgemein

Senioren Union Kaltenkirchen – Terminplanung 2023

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Ole Plambeck – Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Originalrede aus dem schleswig-holsteinischen Landtag

Ole Plambeck MdL

Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung von Schulen, Kitas, Spiel- und Sportplätzen, Büchereien und vielen weiteren öffentlichen Leistungen, die das Leben vor Ort in seiner heutigen Form überhaupt erst ermöglichen.

Die Grundsteuer ist daher eine sehr wichtige und sogar einer der ältesten Steuern überhaupt. Schon in der Antike bekannt und von den Römern über die Alpen gebracht, wurde sie auf deutschem Boden zunächst unter dem Namen „Bede“ von einer Bittsteuer zu einer Steuer mit einer Anknüpfung an das Grundeigentum erhoben. Im Zeitalter der Agrarwirtschaft erlangte die Steuer mit Bezeichnungen wie Hufenschoß eine beherrschende Stellung im Steuersystem. Während bei den älteren Grundsteuerformen nur grobe Schätzungen des Bodenwerts nach dem Flächeninhalt, wie Hufe oder Morgen zugrunde gelegt wurden, kam mit der Ausbildung des Katasterwesens vom 18. Jahrhundert an die Bonitierung nach Kulturart und Bodenqualität hinzu. Darauf bauten dann die Grundsteuergesetze im Rahmen der einzelstaatlichen Steuersysteme des 19. Jahrhunderts auf. Angesichts der Finanznot nach dem Ersten Weltkrieg wurde bei der Reichsfinanzreform 1920 den Ländern die Ausschöpfung dieser Steuer direkt zur Pflicht gemacht. Mit der Realsteuerreform von 1936 wurden die unterschiedlichen Regelungen durch ein einheitliches Grundsteuergesetz abgelöst, das die Erträge allgemein den Gemeinden zusprach.

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Torsten Kowitz kandidiert erneut für den Kreistag

Der Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU Kreisvorsitzende Sönke Siebke (links) und der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Torsten Kowitz nach der einstimmigen Wahl.

Kisdorf. Am Mittwoch nominierten 37 Christdemokraten aus dem Wahlkreis 10 den CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Torsten Kowitz (47) aus Stuvenborn einstimmig erneut zu ihrem Kandidaten für die Kreistagswahl am 14. Mai. Der Wahlkreis umfasst alle Gemeinden des Amtes Kisdorf.

Der Marineoffizier und Familienvater mit 2 Kindern aus Stuvenborn warb in seiner Bewerbungsrede für die vertrauensvolle Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen den Dörfern und Gemeinden.

Als besonderer Gast berichtete der Landtagsabgeordnete und stellvertretende CDU Kreisvorsitzende Sönke Siebke über die Landespolitik und leitete die Wahlen.

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Ole Plambeck: Trotz schwieriger Zeiten bringen wir SchleswigHolstein voran

Ministerpräsident Daniel Günther und Ole Plambeck MdL

Ole Plambeck: Trotz schwieriger Zeiten bringen wir SchleswigHolstein voran
Original-Rede aus dem  schleswig-holsteinischen Landtag

wir leben in ernsten Zeiten. Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie spüren wir
noch heute und sie werden uns noch lange begleiten. Auf weitere Pandemien gilt es
sich vorzubereiten. Der schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit
seinen Folgen bringt nur Leid. Hier gilt es, die Folgen mit seinen Aufgaben,
insbesondere bei der Hilfe für Schutzsuchende, zu meistern. Die Inflation und vor
allem die Energiepreissteigerungen stellen Land, Kommunen und alle Bürgerinnen
und Bürger vor eine große Herausforderung. Die Begegnung der Klimakrise mit
geeigneten Maßnahmen gilt es zu stemmen. Und dann kommt noch der massive
Arbeitskräftemangel auf uns zu. Das sind also wirklich keine einfachen Zeiten.

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Termine aktuell (Stand 19. Januar 2023)

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